Norbert Wiersbin über Hartz IV

Ich empfehle die folgenden Blogeinträge zu lesen, um die Situation der Betroffenen im Hartz IV Bezug besser zu verstehen.

          Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht

Teil 1
• Charta der Grundrechte der Europäischen Union (EMRK)
• Art. 6 EMRK: Recht auf ein faires Verfahren
• „Faires Verfahren“ versus Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II
• Einschränkung der Prozesskostenhilfe untergräbt das Recht auf ein faires Verfahren

Teil 2
• Die BRD bricht Völkerrecht im Stile eines notorischen Mehrfachtäters
• Artikel 3: Verbot unmenschlicher und erniedrigender Behandlung
• Hartz IV ist die Ausgeburt der Unmenschlichkeit und Erniedrigung
• Von staatswegen: Vorsätzlicher Bruch der Völker- und Menschenrechte

Teil 3
• Hartz IV verletzt das Diskriminierungsverbot
• Europarechtliche Vorgaben
• EU-Grundrechtecharta
• Ausweitung des Antidiskriminierungsgebots
• Diskriminierungsverbot der Bundesrepublik Deutschland
• Hartz IV ist die Anleitung zur systematischen Diskriminierung

Teil 4
• Hartz IV verletzt das Verbot von Sklaverei und Zwangsarbeit
• Jede Arbeit grundsätzlich zumutbar?
• Eindeutiges Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit
• Bundesregierung: Weiter so, trotz Rüge der Vereinten Nationen
• Nie wieder?

Teil 5
• Während die Mühlen langsam mahlen …
• Rechtsmittel gegen einen Verwaltungsakt
• Lassen Sie sich engagiert und kompetent vertreten!
• Die Sozialgerichtsbarkeit
• Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
• Die Verfassungsgerichtsbarkeit

Teil 6
• Tag ein Tag aus wird millionenfach gelitten, gehungert und zunehmend auch gestorben!
• Der Organstreit
• Die Verbandsklage
• Die Normenkontrolle
• Mögliche Klagen vor internationalen Tribunalen
• Der Europäische Gerichtshof
• Vertragsverletzungsverfahren
• Vorabentscheidungsverfahren
• Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Teil 7
• Die Beschwerde bei der Europäischen Kommission
• Einreichen einer Individualbeschwerde
• Das Beschwerdeverfahren
• Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGH)
• Wesenszüge der Strafe
• Der Internationale Pranger ist die politische Höchststrafe
• Resümee