Hartz 4 Sanktionen sind Verfassungswidrig

Immer wieder höre ich vom Amt die Drohung der ARGE Mitarbeiter gegenüber ihren Kunden, bei Nichterfüllung irgendwelcher Vorschriften 10 bis 30 Prozent des H4 Satzes zu sanktionieren. Ich kann jedem H4 Empfänger jedoch versichern, das ist eine leere Drohung.

Bereits seit einem Urteil vom Bundesverfassungsgericht vom 09.02.2010 sind sämtliche Sanktionen Verfassungswidrig.

1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.


2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu. Zur Ermittlung des Anspruchumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.


3. Der Gesetzgeber kann den typischen Bedarf zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums durch einen monatlichen Festbetrag decken, muss aber für einen darüber hinausgehenden unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarf einen zusätzlichen Leistungsanspruch einräumen.

Das Urteil

 

 

Also nochmal kurz zusammengefasst: H4 ist eine Grundsicherung die mindestens zum Leben notwendig ist. Diese Grundsicherung kann nicht gekürzt werden, da die Höhe der Zuwendung sonst nicht mehr zum Leben reicht. Jedwede Sanktion ist damit hinfällig.

Jeder der also seinen H4-Satz gekürzt bekommt und nicht beim Sozialgericht Klage dagegen erhebt, schenkt dem Staat Geld.

Da die Ämter jedoch Geld sparen wollen und H4 Empfänger gern mittels unsinniger Maßnahmen aus der Statistik entfernen möchten, gibt es trotz diesem Urteil immer wieder Sanktionen, obwohl das Amt weiß, das  diese vom Sozialgericht wieder gekippt werden. Leider wehren sich 90 % der H4 Empfänger immer noch nicht gegen solche Schikanen und Sanktionen. Für mich völlig unverständlich.

Ganz wichtig für eine Klage vor dem Sozialgericht

Eine Eingliederungsvereinbarung NICHT unterschreiben!

Unterschreibt ihr diesen Vertrag unterwerft ihr euch den Regeln der ARGE und das Gericht hat keinen Handlungsspielraum. Das Amt wird euch sagen das Sie die Vereinbarung dann eben per Verwaltungsakt erlassen, und das dies keinen Unterschied macht, doch das ist gelogen. Genau DAS ist der Unterschied, zwischen einer gewonnenen und einer verlorenen Klage vor dem Sozialgericht.

Also ganz wichtig. Eingliederungsvereinbarung NICHT unterschreiben.

PS: Ihr braucht keinen Anwalt und keinerlei Geld. 

Für eine Klage vor dem Sozialgericht reicht ein vernünftig artikulierter Brief an das entsprechende Sozialgericht.

Quelle



Dazu passend:

Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts ► Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind verfassungswidrig

Sozialgericht Aachen ► Neue Regelsätze  verfassungskonform

 

Ziviler ungehorsam mit Ralph Boes ►

Sie auch ► Grundrechte Brandbrief

Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV

- zugleich eine Kritik am Bundesberfassungsgericht

Zitat:

4. In das Grundrecht darf nicht eingegriffen werden. Das [...] Grundrecht aus Art.1 (1) GG i.V. mit Art.20 (3) GG ist » unverfügbar «. Unverfügbar bedeutet, daß weder der Einzelne dieses Recht weggeben, noch der Staat es nehmen kann. Das menschenwürdige Existenzminimum ist unantastbar. Jedwede Kürzung des aufgrund dieses Grundrechts bestimmten Leistungsanspruchs - gleich ob durch Gesetz, Verwaltungsakt oder Realakt - ist verfassungswidrig. [...] Die in der Literatur aufgeworfene Frage, inwieweit es » verhältnismäßig « ist, ob aufgrund mangelnder Mitwirkung das Existenzminimum (teilweise) versagt werden darf, stellt sich daher gar nicht (mehr).

Siehe auch » Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 «

Zitat:

133

1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergibt sich aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG (vgl. BVerfGE 40, 121 <133>; 45, 187 <228>; 82, 60 <85>; 113, 88 <108 f.>; Urteil vom 30. Juni 2009 - 2 BvE 2/08 u.a. -, juris, Rn. 259). Art. 1 Abs. 1 GG begründet diesen Anspruch. Das Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 GG wiederum erteilt dem Gesetzgeber den Auftrag, jedem ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern, wobei dem Gesetzgeber ein Gestaltungsspielraum bei den unausweichlichen Wertungen zukommt, die mit der Bestimmung der Höhe des Existenzminimums verbunden sind (vgl. BVerfGE 35, 202 <236>; 45, 376 <387>; 100, 271 <284>). Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

134

a) Art. 1 Abs. 1 GG erklärt die Würde des Menschen für unantastbar und verpflichtet alle staatliche Gewalt, sie zu achten und zu schützen (vgl. BVerfGE 1, 97 <104>; 115, 118 <152>). Als Grundrecht ist die Norm nicht nur Abwehrrecht gegen Eingriffe des Staates. Der Staat muss die Menschenwürde auch positiv schützen (vgl. BVerfGE 107, 275 <284>; 109, 279 <310>). Wenn einem Menschen die zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins notwendigen materiellen Mittel fehlen, weil er sie weder aus seiner Erwerbstätigkeit, noch aus eigenem Vermögen noch durch Zuwendungen Dritter erhalten kann, ist der Staat im Rahmen seines Auftrages zum Schutz der Menschenwürde und in Ausfüllung seines sozialstaatlichen Gestaltungsauftrages verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die materiellen Voraussetzungen dafür dem Hilfebedürftigen zur Verfügung stehen. Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein Leistungsanspruch des Grundrechtsträgers, da das Grundrecht die Würde jedes individuellen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 <228>) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann.

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Dialog über Deutschland

Sichere finanzielle Grundlage für jede(n) - bedingungsloses Grundeinkommen


Am 1. Februar 2012 wurde die Internetseite Dialog über Deutschland ins Leben gerufen, durch die unsere noch amtierende Bundskanzlerin Angelika Merkel den Bürgern eine Plattform bis zum 15. April 2012 zur Verfügung stellt, auf der Vorschläge über die folgenden drei Fragen eingebracht werden können:

1. Wie wollen wir zusammen leben?
2. Wovon wollen wir leben?
3. Wie wollen wir lernen?

Einer der Vorschläge unter der Rubrik aus Frage 1 ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen vom 02. Februar 2012, eingebracht von Susanne Wiest mit dem folgenden Text:

Wie ich bereits Ende 2010 im Bundestag, stellvertretend für 52973 Bürgerinnen und Bürger darlegte, sehe ich im bedingungslosen Grundeinkommen einen guten Lösungsweg unser Zusammenleben neu zu gestalten. Leider erfolgte noch keine Reaktion des Bundestages auf diesen Impuls von fast 53000 Bürgerinnen und Bürgern, der ja die Frage "wie wollen wir zusammen leben" betrifft.

Zu jedem Vorschlag können Kommenntare von einer Länge von je 1.500 Zeichen hinterlassen werden.
Im folgenden nun ein Auszug aus dem Kommentarbereich vom 21.02.12, wobei ein ganz bestimmter Kommentar von jemanden namens Andreas für mich Anlass war diesen Blogeintrag zu erstellen. Ich habe den Kommentar fett herausgehoben.

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Andreas Neus

Also wenn dich Fortschritt stört, dann schlage ich vor du suchst dir eine alternative Lebensgruppe und lernst was es bedeutet für sein Essen Ackerbau zu betreiben und das sich das Haus in dem man wohnt nicht von allein baut. Du kannst dir natürlich auch einen Wald oder eine schöne Höhle suchen. Dann brauchst du auch kein BGE und musst nicht meine Steuergelder verschwenden. Danke!  [...] Die Mehrheit will bestimmt kein BGE. In meiner direkt Umgebungen gab es einen. Aber der ist sich noch nicht sicher, denn wir diskutieren noch. Die Mehrheit würde nur für ein BGE stimmen, wenn die Medien sie dahingehend manipulieren.

Andreas  

Wer das BGE einführt wird eher als Depp, der unserer Wirtschaft den sozialistischen Todesstoß verpasst hat, dastehen.
Euer sozialromantischer Quatsch ist schon so lächerlich, dass man sich nur noch totlachen kann. Nichts von euren Aussagen beruht auf Fakten oder ökonomischen Erfahrungen und und noch weniger auf Kompetenzen.
Und die Einführung würde auch nichts ändern. Denn das Geld dafür wird durch Inflation geschaffen werden müssen. Einzig die Leute die einen Mehrwert für die Gesellschaft erzeugen müssen noch weiter geplündert werden. Und auch diese Leute werden weniger werden. Und dann bin ich mal gespannt woher ihr euer Essen kriegt, wenn das Geld nichts mehr wert ist. Denn die Leute die Arbeiten werden mit den Schmarotzern nicht mehr teilen und der Staat wird euch nicht retten, weil er nicht mehr existiert.

Eck 

Wer Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommen verhöhnt, verhöhnt u.a. Bundestagspolitiker.

Der Ministerpräsident Althaus ließ ein Grundeinkommensmodell von der Konrad-Adenauer-Stiftung durchrechnen, in seinem Modell konnte jeder Bürger 800 Euro brutto und einen Steuerfreibetrag von 1500 Euro erhalten, - ohne wirtschaftliche Stabilität zu gefährden.
Der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner/CDU ist für ein BGE.
Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz/SPD ist für ein BGE.
Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler ist für ein BGE.
Die Gewerkschaft der Telekom ist für ein BGE.

Wer gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen argumentieren will, bräuchte Argumente, die über Biertischphrasen hinausgehen.

Andreas

Und das macht die Sache jetzt richtig ? Unsere Politiker sind wohl kaum ein Maßstab für Kompetenz. Die Liste der Dinge die das beweisen würde eine ganze Bibliothek füllen. Die Liste derer Verfehlungen ebenso.

Außerdem ist das wohl kaum ein sachliches Argument. Bloss weil irgendjemand dafür oder dagegen ist, ist das noch lange nicht richtig. Ich will hier mal eine Mathematikerin zitieren. In der Mathematik wird nicht demokratisch entschieden. In der Volks-Wirtschaft ist es auch so. Am Ende zählen die nackten Zahlen.

Andreas

Argument die über Biertischphrasen hinaus gehen:

1. Die Motivation der Leute zu Arbeiten wird dadurch sinken. Sowohl bei denen die sowieso nur schwer zu motivieren sind, als auch bei den Anderen.
2. Das ganze ist nicht zu finanzieren und bringt unsere Staatfinanzen zum Zusammenbruch, denn es ist nur durch Inflation oder anfangs noch durch Schulden machen zu finanzieren. Am Ende geht es nur noch durch Inflation. Es wird Geld geschaffen aber kein wirtschaftliches Gut an Gegenwert. Im Gegenteil durch die dadurch einsetzende Faulheit würde sogar weniger Produkte entwickelt und hergestellt. Der Fortschritt kommt zum Erliegen und alle verhungern am Ende.
3. Die einzige Möglichkeit wie dieser feuchte Traum aller Sozialromantiker funktionieren kann ist in folgender Situation: Wir haben unendlich viel Energie und können diese Energie in Materie transformieren. Denn nur das würde alle Probleme des BGE lösen. Zumal es dann nicht mehr nötig wäre, denn Geld wäre sinnlos.

Robert Agthe

Was seid ihr nur für Menschen. Ihr wollt andere Menschen dazu zwingen zu arbeiten indem ihr sie ihrer Lebensgrundlage beraubt? Dabei seit ihr doch mit dem Grundeinkommen wohl vertraut. Ihr kennt es nur unter einem anderen Namen: "Kindheit". Eure Mama hat Euch alles mit auf dem Weg gegeben was ihr gebraucht habt: Liebe, Essen, Geborgenheit und Geld und doch seit ihr keine faulen Menschen geworden, denn erst diese Freiheit hat es euch ermöglicht ihr selbst zu werden. Erst diese Freiheit hat euch eure Vorstellungen und Wünsche bilden lassen und ohne die wäret ihr nicht da, wo ihr jetzt seid.

Und wenn ihr schon Menschen zwingen wollt zu arbeiten, dann müsst ihr auch allen Menschen auf dieser Welt eine entsprechende Lohnarbeit zur Verfügung stellen. Wenn schon jeder für sein Dasein schuften muss, sollte man es ihm auch ermöglichen. Aber da fangen ja die Probleme schon an, nicht wahr? Schon mal bei Ikea gewesen? Die haben da Selbstbedienungskassen. Die schaffen da gerade im großen Stil die Kassiererin ab. Was machen die Kassiererinnen dann? Vielleicht hoffen die einfach das es mehr Nettos gibt als Ikea´s. Vielleicht werden die auch einfach Friseuse ? Die sollen mal nicht so inflexibel sein, nicht wahr?

Aber was macht man, wenn man ein Leben lang etwas gemacht hat, was es nun nicht mehr ausreichend gibt. Vielleicht Buchsetzer oder KFZ Mechaniker? Was macht man? Umschulen? Nur auf was?

Eck

1. Es gibt bereits ein Recht auf Grundsicherung, es wird nur extrem bürokratisch / extrem teuer realisiert.

2. Eine Grundsicherung ermöglicht ehrenamtliches und freischaffendes Arbeiten.

3. Steuerzahler leben zur Zeit auf Kosten derer, die keine Steuern zahlen können, - sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab. 

Andreas

Es geht hier nicht um Moral und Ethik. Sondern einzig und allein um die Folgen für unseren Gesellschaft und die sind katastrophal. Und keine der Pro-Argumente sind faktisch unterlegt. Im Gegenteil sie führen unsere Gesellschaft ins Abseits.

Das Umschulen und die Menge an Arbeitsplätzen ist doch gar nicht das Thema! Es gibt genug Beispiele für Leute die das hinkriegen. Also wieso sollten das nicht alle schaffen können ? Und sonst haben sie immer noch die Grundsicherung. Mehr gibts nicht. Mehr kann die Gesellschaft nicht schultern. Schon gar nicht in der aktuellen Situation des demographischen Wandels.

Ich werde jedenfalls auswandern, wenn das BGE in Deutschland kommt. Und glaubt mir es wird sich nicht auf der Welt verbreiten. Denn es ist blanker Irrsin.

Ich frage mich in welcher Welt hier manche leben ...

Monika Dorfner

Ich bin dafür, rasch auf das Grundeinkommen umzustellen. Tagtäglich erlebe ich am Arbeitsplatz, wie komliziert und aufwändig es für viele Menschen ist, ihren Lebensunterhalt aus Lohn, Lohnersatzleistungen, Kindergeld, Kinderzuschlag, Zuschuss zum Elternbeitrag Kita, Bildung und Teilhabe für Schule usw., Unterhaltsvorschuss, Berufsausbildungsbeihilfe, Bafög, Wohngeld, Rente, Grundsicherung, Hartz-IV usw. usf. zu sichern.

All den Aufwand können wir sofort einsparen. Die fei gewordene Zeit setzen wir sinnvoll für das Wohl der Gemeinschaft ein.

 Andreas 

@Monika Dorfner

Was soll kompliziert am Arbeiten oder ALGII beantragen sein ? Wo arbeitest du denn ? In einer Beratungsstelle für die Integration hoffnungsloser Fälle ?

@Eck

Ganz ehrlich ? Ist von dem Zeug was du konsumierst noch etwas übrig ? Würde ich gerne mal probieren... Spaß beseite.
"Steuerzahler leben zur Zeit auf Kosten derer, die keine Steuern zahlen können, - sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab."
Ist das dein Ernst ? Wir leben auf Kosten der Grundsicherungsempfänger ? Ich hab selten so einen Quatsch gehört und selbst in diesem Kommentarbereich habe ich schon eine Menge gelesen.

Andreas

Schonmal drüber nachgedacht das faire Bezahlung ein Produkt von Angebot und Nachfrage ist ?

Ich werde äußerst gut bezahlt. Aber hauptsächlich deswegen, weil ich Dinge kann und tue die sonst so nur wenige können. Aber wenn du jemanden mit meinem Fähigkeiten kennst. Kein Problem den krieg ich unter.

Nichtsdestotrotz ist diese angeblich Ego-Schiene der Arbeitenden eher ein Hirngespinst und entspricht wohl kaum der Realität.

Heinz Schumacher

@Andreas

Ich kenne einige sehr gute Fachkräfte, die waren der selben Meinung wie Sie - bis sie die Realität eingeholt hat!

Und die Realität ist auch das es viele Individuen gibt, die Milliarden leistungslose Einkommen beziehen obwohl sie nicht zu den Intelligentesten und auch nicht zu den fleißigsten gehören.

Das Leistungsprinzip wird durch ein BGE nicht durchbrochen - im Gegenteil - es verhindert, das sich einige Edel-Schmarotzer leistungslos an der arbeitenden Bevölkerung bereichern. Und es fördert sogar die Leistungsbereitschaft derer, die bisher bei dem bösen Spiel nicht mitgemacht haben, weil es in höchsten Maße ungerecht ist.

Andreas

@Heinz Schuhmacher

Das manche Milliarden mit leistungslosem Einkommen machen liegt am Zinsgeld. Und wenn du wirklich glaubst das wäre mit dem BGE zu durchbrechen, dann ist dir nicht mehr zu helfen.

Es ändert nur eins. Die Menge an Null in der Zahl des leistungslosen Einkommens.

Und die Leistungsbereitsschaft von NIEMANDEM wird damit gestärkt. Das widerspricht jeglicher Logik und vor allem der Natur des Menschen. Und welches böse Spiel ? Es gibt nur wenige Wege auszubrechen. Und niemand den du kennen wirst kennt einen davon.

Heinz Schumacher  

@Andreas,

Natürlich muss am Zinsgeld einiges geändert werden.

Das Sie glauben, das Leistung nur durch Druck erzeugt werden kann ist eine Lüge des Kapitalismus. Schließlich werden die weitaus meisten Stunden Arbeit ehrenamtlich geleistet. Darüber gibt es schlüssige Statistiken. Außerdem widerspricht es der Natur des Menschen nicht zu arbeiten - auch darüber gibt es ebenfalls gesicherte Erkenntnisse.

Andreas

Es gibt verschiedene Typen von Menschen. Einige muss man durch Druck motivieren. Andere durch herausfordernde Aufgaben. Wieder andere kann man durch gar nichts motivieren. Aber eins ist sicher, das BGE ändert überhaupt gar nichts an dieser Situation.

Auch nicht an der Ungerechtigkeit des Zinsgeldes. Es würde an der Stelle mehr Sinn machen ein vernünftiges Verhältnis zwischen Geld und Dienstleistungen + Waren herzustellen.

Und wenn du die Erziehung von Kindern mitzählst glaube ich das mit den ehrenamtlichen Stunden. Ansonsten kann ich mir das beim besten Willen nicht vorstellen. Mein Verhältnis ist höchstens 50 zu 5. Das kann also nicht ganz hinhauen. Und traue nie einer Statistik die du nicht selber gefälscht hast.

Julian R.

@Andreas

Sie machen einen Denkfehler. Niemanden "muss man durch Druck motivieren". Denn es gibt nichts, was geleistet werden *muss*. Wir haben keine Städte wieder aufzubauen, wie nach einem Krieg. Es ist genug für alle da, und schon heute arbeitet nur ein sehr geringer Prozentsatz aller Menschen wirklich produktiv im Bereich der Grundsicherung, also, der für das nackte Überleben der Menschheit wirklich nötigen Bereiche. Das Versorgen ist also nun wirklich kein Problem mehr.

Aber Sie schreiben ja selbst: "Aber eins ist sicher, das BGE ändert überhaupt gar nichts an dieser Situation." - gut, dann können wir das BGE ja auch einführen, denn Sie sagen ja selbst, dass es nichts an der Situation ändern würde. Wir Befürworter wären zufrieden, und Sie auch.

@Umdenker

Sie propagieren Arbeitszwang ("Das heißt, wenn jeder ein Einkommen bekommt, dann muss auch jeder arbeiten, der es kann.") und nennen sich "Umdenker"??? Ein guter Witz.

Heinz Schumacher

Lieber Andreas,

Du bist also der Meinung, das die Erziehung von Kindern keine Arbeit ist und das sie womöglich auch nicht bezahlt werden muss? Ich Hoffe für Dich das Deine Frau das jetzt nicht gelesen hat.

Zu den Zahlen... Grob gerechnet werden 90 Milliarden Arbeitsstunden jährlich in Deutschland ohne Bezahlung geleistet und etwa 50 Milliarden mit Bezahlung.

Ohne diese 90 Milliarden geleisteter Arbeitsstunden ständen hier in Deutschland alle Räder still. Selbst Politik könnte nicht stattfinden ohne das Ehrenamt.

Das BGE würde nicht mehr unterscheiden zwischen beidem und alle gleichmäßig mit einem Zahlungsmittel versorgen - auch die die bisher auf Transferleistungen anderer angewiesen waren - Kinder und Hausfrauen.

Ein ganz großer teil der ehrenamtlichen Arbeit wird von denen geleistet, die auf Transferleitungen angewiesen sind. Und das ganz ohne Zwang - einzig aus der Motivation heraus etwas sinnvolles zu tun. Wer eine transferleistung von anderen bekommt kann es sich sogar leisten ohne dabei zu verhungern.

Für mich ein absoluter Befreiungsschlag aus Abhängigkeiten.

Andreas

@Julian R.

Das ist kein Denkfehler. Wenn die Leute nicht arbeiten wollen sollen sie verhungern. Oder sollen sich irgendwo ihr Essen anbauen und in Höhlen hausen. Ist mir ziemlich Wurscht. Aber ich bin nicht bereit Ihnen meine Produktivität zu opfern.

Wenn das BGE eingeführt wird, dann werden ich und viele andere Leistungsträger dieses Land verlassen. Am Ende werdet ihr im Mittelalter sein. Kein Strom, kein fliessend Wasser, kein Essen. Dann viel Spaß.

Übrigens der einzige Witz hier sind Leute die das BGE und seine angeblichen Vorteile propagieren.

Dieses Land war mal ein Land von Dichtern, Denkern, Forscher und genialen Ingenieuren. Mir scheint, dass diese Leute alle nicht mehr hier sind. Sarrazin hatte eindeutig Recht. Deutschland schafft sich ab und das BGE wird ein großer Schritt in Richtung entgültiger Abschaffung sein.

Nina

Abgemacht Andreas (aber auch Wort halten) ich übernehme gerne deinen Arbeitsplatz,
denn ich freue mich schon auf das Grundeinkommen + LOHN!

Wenn das BGE eingeführt wird, gibt es sowieso eher ein Run auf die Arbeitsplätze - jeder würde plötzlich doch noch was dazu verdienen wollen - bei der vielen Freizeit, die dann herrscht - und 1000 Euro sind für Alleinstehende sowieso nicht übermäßig.

So wie wir als Jugendliche zum Taschengeld/Elternhaus (= Grundeinkommen) noch gerne einen richtigen Job übernommen haben um über das eigene Geld verfügen zu können.

 Andreas

@Nina

Ich muss dich enttäuschen. Mein Arbeitsplatz wird mit mir dieses Land verlassen. Und du die du dich selig aufs Grundeinkommen freust wirst am Ende gar nichts haben. Nur wertlose Lappen die du Geld nennst. Außerdem möchte ich dir einfach mal absprechen, dass du die Fähigkeiten hast meinen Job zu machen :-D
Denn wenn du sie hättest, dann würdest du auch erkenne, dass BGE absoluter Blödsinn ist *G* Denn eine der Grundvorraussetzungen in meinem Job sind ökonomische Analysen.

24h

@ Andreas

Mir erscheint Dein Beruf ziemlich überflüssig, wenn die Grundlagen von Ursache und Folgen von Ökonomischer Nachhaltigkeit auf diesem Planet Erde auch von Ökonomie berufenen, geachtet werden.

Andreas  

Nur mal so nebenbei. Ihr seit eine Hand voll. Aber es gibt in diesem Land mehr als 80 Millionen Menschen. Und ich wette im Leben werdet ihr keine Mehrheit für diesen Irrsinn zusammenkriegen.
Ich habe euch die Konsequenzen vor Augen geführt. Ihr ignoriert mich. Wenn ihr es wirklich schaffen solltet, dann endet ihr wie die Leute in der DDR. Alle haben nichts. Die Umwelt wird eingesaut bis zum geht nicht mehr und die Menschen haben keine Chancen und Perspektiven.

Ich klink mich jetzt hier aus und beende diese Zeitverschwendung.

24h Trend

@Andreas

Ich wünsche Dir eine schöne Zeit und viel Raum und gute Grundlagen zur Feststellung von Ursachen und Folgen der Ökonomie mit der Fähigkeit zu ganzheitlichem Denken.

Ich bin in Rheinland-Pfalz geboren, habe einige Länder auf diesem Planet Erde bewundert und meine Familie ist mit vielen Personen aus dem Osten Deutschlands liiert.

Vor ein paar Tagen haben wir über Politik gesprochen. Bemerkenswert ist, dass sowohl westdeutsch als auch ostdeutsch Geborene die Intelligenz von Wissen schaffenden, nur auf den Ursprung Geld zurückverfolgen und wir alle sind zuversichtlich, dass eine Zeitwende zur Einführung einer Wertschätzungsgesellschaft bevorsteht.

Mit dem bGE wird das Anteilrecht des Einzelnen am Allgemeingut der Erde ganz friedlich und harmonisch funktionieren und kein Mensch braucht davor Angst zu haben, denn alle erhalten endlich ohne Bedingungen dieses grundlegende Recht, Leben zu dürfen ohne von Räubern bevormundet zu werden. 

Andreas

Ich hab echt grad aufm Boden gelegen vor Lachen... Ganzheitliches Denken ist nun wirklich nicht deine Stärke. Denn deine Ziele sind lediglich sozialromantischer Unsinn, der unser Land ohne Rücksicht auf Verluste in den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ruin treibt.

Aber das passt vermutlich nicht in deinem Schädel. Volles Gefäss ... Passt nix rein.

Julian R. 

@Andreas:

Sie sind ja ein echter Menschenfreund: Sie besuchen hier die Schule und wohl auch die Uni, beides kostenlos, und kaum geht es darum, der Gesellschaft auch mal was zurückzugeben, drohen Sie mit Auswanderung. Auch sagten Sie, dass Sie nicht einsehen, dass Ihre Produktivität jemand anderem nutzt als Ihnen. Das ist unrealistisch, zumindest Ihr Arbeitgeber macht noch Gewinn mit Ihnen. Oder sind Sie selbständig? Ihr Kommentar, dass Ihr Arbeitsplatz mit Ihnen das Land verlässt, könnte darauf hindeuten.

Ganz allgemein ist es eigennützig, so zu denken, was grundsätzlich keine gute Eigenschaft ist. Das steht Ihnen natürlich frei, Zeitgenossen wie Sie muss es wohl auch geben.

Sie deuteten an, dass sie beruflich mit ökonomischen Analysen zu tun haben. Das erklärt natürlich alles. Sie arbeiten in der Finanzwirtschaft. In diesem Fall ist Ihnen natürlich jede Abkehr von dem Bereich, den Sie so gut kennen und für den Sie sich so sehr spezialisiert haben, ein Graus. Das kann ich sogar verstehen. Leider hilft Ihnen das nicht weiter, denn die Finanzwirtschaft ist nur eines der "Produkte", die die Menschheit hervorgebracht hat.

Eine ganz andere Liga ist jedoch das Grundeinkommen, denn es gehört (wenn es denn eingeführt wird) wie jedes andere Grundrecht (siehe oben, Schulen, Unis, Krankenhäuser, Wahlrecht usw.) zur Gesellschaft selbst. Diese wollen wir Befürworter verändern, nicht die verschiedenen beruflichen Spielchen, die ihre Mitglieder (wie Sie) in deren Rahmen treiben.

Julian R.

@Andreas:

Ich habe nochmal Ihren Kommentar an mich gelesen. Sie schreiben u.a.:

"Wenn die Leute nicht arbeiten wollen sollen sie verhungern. Oder sollen sich irgendwo ihr Essen anbauen und in Höhlen hausen. Ist mir ziemlich Wurscht. Aber ich bin nicht bereit Ihnen meine Produktivität zu opfern."

Da muss ich dann doch nochmal einhaken. Ihr Menschenbild irritiert mich. In Ihren Augen ist Produktivität das einzige, was zählt. In der Steinzeit hätten Sie wahrscheinlich Ihre ausgezehrte Mutter von der Klippe geworfen, um einen Mund weniger füttern zu müssen. Ich denke mal, dass Sie auch keine Kinder haben wollen, denn die hängen ja erstmal 20 Jahre unproduktiv in Ihrem Zuhause rum, das geht ja gar nicht.

"Wenn das BGE eingeführt wird, dann werden ich und viele andere Leistungsträger dieses Land verlassen. Am Ende werdet ihr im Mittelalter sein. Kein Strom, kein fliessend Wasser, kein Essen. (...) Dieses Land war mal ein Land von Dichtern, Denkern, Forscher und genialen Ingenieuren. Mir scheint, dass diese Leute alle nicht mehr hier sind. Sarrazin hatte eindeutig Recht. Deutschland schafft sich ab und das BGE wird ein großer Schritt in Richtung entgültiger Abschaffung sein."

Gehen Sie nur in ein anderes Land, wenn das BGE eingeführt wird, Sie können dann ja zusehen, wie wir hier ins Mittelalter stürzen. Das halte ich für unwahrscheinlich. Wir können nicht verlieren: Allein, dass so ein Unsympath wie Sie freiwillig geht, ist mir das Risiko des "Mittelalters" wert.

Dirk Tepper

Sachlichkeit ist angebracht.

Es geht um ein Existenz Minimum der Bevölkerung, nicht um eine Erfüllung von Träumen des nichts Tuns.
Fact ist das es auch nicht sein kann das 10 % der Bevölkerung 66 % des Geldes in Händen hat.
Es wachsen dort Menschen heran ( Erben ) die noch keinen Handschlag machen mussten für ihr Geld. Dann gibt es auf der anderen Seite viele Menschen die sehr arm in dieses leben gehen müssen, und von den wenigen Reichen ( nicht alle reichen ) ausgeplündert werden.
Siehe Zeitarbeit.
Arbeit soll sich für alle lohnen.
Menschen die für 5 Euro Arbeiten fühlen sich ausgenutzt und Chancen los, womit sie recht haben.
Sätze , wie ich Wandere aus zeigen das hier nicht gerade nachgedacht wird.

Eck

@ Andreas

Ein Wirtschaftsanalytiker argumentiert inhaltlich und sprachlich anders.
Piraten nennen die, die in Foren nicht sachlich diskutieren , sondern provozieren, beleidigen wollen... Trolle.

Heinz Schumacher

Man darf nie vergessen, das es das jetzige System ist die solche Menschen hervorgebracht hat. Ob sich dabei bei BGE etwas ändern wird weiß ich nicht aber es gibt gute Gründe das zu gleuben - alleine aus dem Grund das das BGE einen dazu befähigt seine Kinder wider selbst zu erziehen und nicht von naderen erziehen zu lassen. Sicher ist aber das das jetzige Sytem das niemals leisten wird - weil man geächtet wrid falls man das versucht.

Karl Kramer

53000 Stimmen sind der Politik offenbar keine Reaktion wert. Woher sollen wir da die Hoffnung nehmen, dass Vorschläge und Kommentare in diesem Forum auch nur den geringsten Einfluss auf den politischen Alltag nehmen werden?

reaton

Finanzieren lässt sich das BGE- an versch. Stellen wurde darauf hingewiesen, dass alles schon durchkalkuliert wurde!!! Das machbare Projekt liegt in den Schubladen von Frau Merkel.

Wir brauchen da als Leser nicht mehr zweifeln noch falsch "herumeiern" . Genügend aktive
Menschen kümmern sich seit Jahrzehnten schon darum!!!
Man kann in Erklärungen nicht ewig bei Adam und Eva beginnen zu erklären.
Skeptiker sein ist berechtigt, vorsichtig sein auch - aber Quellenstudium der Inauguratoren ist noch nötiger.

Mit freundlichen Grüssen
Robin Eaton

Wolf Bergelt

Ja, Herr Schumacher, manchmal erscheint es so, als ob der Mensch von Natur aus "faul" sei, aber ist er das wirklich? Ich kenne kein unverbogenes Kind, was sich nicht ganztägig ohne Druck für etwas interessieren und mit Freude daran tätig sein möchte. Wenn das Erwachsene später nicht mehr tun, dann immer deswegen, weil ihnen diese natürliche Eigenschaft durch "Erziehung" und Druck genommen wurde. Druck und Fremdbestimmung erzeugen immer ein Würdeproblem und deshalb inneren Widerstand.

"Faule" Menchen sind also m. E. immer entwürdigte Menschen. Ich würde sagen, der Mensch ist von Natur aus voller Intitiativ- und Schaffensdrang, aber es muß ihm Freude machen, was er tut und das tut es nur, wenn er frei dazu ist, aus seinem ureigenen aktuellen Interesse zu handeln. Es geht also darum, ihm diese Freiheit zur Freude an seiner Initiativnatur wieder zurückzugeben und dazu ist das bedingungslose Grundeinkommen in unserer Zeit eine ideale Grundvoraussetzung.

 Heinz Schumacher

@Wolf Bergelt,
meine volle Zustimmung.

Das es so ist kann ich nur bestätigen. Ich lebe seit einigen Jahren von meinem gesparten Geld und muss nicht arbeiten. Meinen gut bezahlten Job als IT-Fachmann habe ich aufgegeben, weil es für mich keinen Sinn mehr gemacht hat für große Konzerne zu arbeiten. Die Projekte in denen ich gearbeitet habe wurden nach Indien outgesourced und die verbleibenden Angestellten wurden nur noch gemobbt usw. Meine Motivation zu programmieren war auf dem Nullpunkt - obwohl programmieren mein Leben ist.

Nachdem ich ca. 1/2 Jahr meinen Burnout auskuriert hatte, fing ich wieder aus eigenem Antrieb an für eigene Projekte zu programmieren und ich machte nur noch das was ich für sinnvoll hielt und was mir Spaß macht. Meine Produktivität ist dadurch um ein vielfaches gestiegen ohne das mich das im geringsten belastet.

Ich kann es mir auch nicht vorstellen, das ich jemals in Rente gehe um nicht mehr tätig sein zu müssen.

Dazu passend:

Warum findet hier zensur statt?

Ich habe auch die Erfahrung gemacht, daß bestimmte Kommentare nicht freigeschaltet werden.

Erklärung

Hiermit distanziere ich mich öffentlich von jeglichen politischen 
Erklärungen, Aktivitäten und Engagenements, welche derzeit an der Macht befindlichen Personen oder Organisationen im Interesse wirtschaftlicher, militärischer, privater und geschäftlicher Bestrebungen tätigen.

Ich verwahre mich ausdrücklich gegen die Behauptung dieser Personen, 
ihre Entscheidungen und Absprachen in meinem Interesse, meiner Vertretung 
oder gar in meinem Auftrag zu treffen.

Weiterhin lehne ich es ab, für durch Korruption, unprofessionelles 
sowie kriminelles Handeln dieser Personen und Organisationen angerichtete 
Sach- oder Personenschäden irgendeine persönliche oder wirtschaftliche Verantwortung oder Haftung zu übernehmen.

Michael Molli

Was Sterbende am meisten bereuen

Die Australierin Bronnie Ware hat während acht Jahren als Palliativpflegerin in Surrey im Südosten Englands gearbeitet. Hier hat sie Sterbende in den letzten Wochen ihres Lebens begleitet. Während der zahlreichen und ausführlichen Gespräche wurde Bronnie Ware Zeugin, was Menschen im allerletzten Lebensabschnitt bewegt. «Wenn Menschen mit ihrer eigenen Sterblichkeit konfrontiert werden, wachsen sie innerlich», schreibt Ware auf ihrem Blog «Inspiraton and Chai», mit dem sie «Menschen inspirieren will».

Doch als Sterbehelferin hat Ware nicht nur gelernt, das Wachstum «eines Menschen nie zu unterschätzen», sondern sie hat auch die breite Emotionspalette kennen gelernt, die in den letzten Momenten eines Menschen in ihm hochkomme, so Ware. Ärger, Wut, Reue – und meistens ein Rückblick auf das eigene Leben verbunden mit den Gedanken, was man lieber anders gemacht hätte. Diese Erkenntnisse und Erfahrungen mit Sterbenden hat Bronnie Ware nun in ihrem Buch «The Top Five Regrets of the Dying» (Die fünf Dinge, die Sterbende am meisten bereuen) zusammengefasst.



1. Ich wünschte, ich hätte den Mut gehabt, mein eigenes Leben zu leben

Wenn Menschen realisieren, dass sich ihr Leben dem Ende neigt, ist es einfach zu sehen, wie viele Träume unerfüllt verpufft sind. Die meisten der Sterbenden, die ich begleitet habe, hatten nicht einmal die Hälfte ihrer Träume verwirklicht und mussten mit der Gewissheit sterben, dass sie selber dafür verantwortlich waren: Weil sie gewisse Entscheidungen gefällt oder eben nicht gefällt hatten. Statt auf ihre eigenen Bedürfnisse zu hören, hatten sie das Leben gelebt, das andere von ihnen erwartet hatten.


2. Ich wünschte, ich hätte nicht so viel gearbeitet

Jeder männliche Patient, den ich in den Tod begleitet habe, hat diesen Satz gesagt. Sie bedauerten, die Kindheit ihres Nachwuchses und die Gesellschaft ihrer Partner verpasst zu haben. Zwar äusserten auch Frauen dieses Bedauern, aber weil die meisten von ihnen einer älteren Generation angehörten, waren nur wenige vollberuflich engagiert gewesen. Aber die Männer bereuten ausnahmslos so viel Zeit ihres Lebens in den Tretmühlen der Arbeitswelt verbracht zu haben.


3. Ich wünschte, ich hätte den Mut gehabt, meine Gefühle auszudrücken

Viele Menschen mit denen ich zu tun hatte, haben ein Leben lang ihre Gefühle ‹der Harmonie willen› unterdrückt. Was dazu führte, dass sie sich mit einem mittelmässigen Dasein zufrieden gaben und sie sich nie zu jenem Menschen entwickeln konnten, der sie wirklich sein wollten. Ich denke, viele Krankheiten sind auf diese Verbitterung und Unzufriedenheit zurückzuführen.


4. Ich wünschte, ich wäre mit meinen Freunden in Kontakt geblieben

Viele meiner Patienten erkannten erst in ihren letzten Wochen, wie wertvoll ihre Freundschaften waren. Aber sie waren dermassen von ihrem Leben eingespannt gewesen, dass sie ihre Freunde während Jahren vernachlässigt oder ganz aus den Augen verloren hatten. Und jetzt, als sich ihr Leben dem Ende neigte, war es teilweise leider unmöglich diese alten Freunde ausfindig zu machen, um sie noch einmal zu sehen. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass jeder Sterbende seine Freunde von früher vermisst.


5. Ich wünschte, ich hätte mir erlaubt, glücklicher zu sein

So viele Menschen realisieren erst am Ende, dass das Glücklichsein eine persönliche Wahl ist. Statt sich für das Glück zu entscheiden, bleiben viele in alten Mustern und Gewohnheiten gefangen. Die Angst vor Veränderung brachte sie so weit, während Jahren ihrem Umfeld und auch sich selber vorzugaukeln, dass sie zufrieden mit ihrem Leben seien. Obwohl sie sich tief in ihrem Innern danach sehnten, von Herzen zu lachen und wieder echten Spass in ihr Leben zu lassen.

Quelle

Aus dem Blog von Bronnie Ware: Inspiration and Chai